Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der SiRu Apotheke gültig ab 1. Januar 2023

1. Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Verkäufe und die damit im Zusammenhang stehenden Leistungen erfolgen auf der Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen (nachfolgend: Verkaufsbedingungen). Individuelle, von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Regelungen, gelten nur, wenn sie von SiRu Apotheke schriftlich und ausdrücklich bestätigt werden. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, SiRu Apotheke hätte schriftlich und ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn der Lieferant in Kenntnis entgegenstehender oder von den Lieferbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt.

2. Angebot und Annahme

2.1 Für Nahrungsergänzungsmittel gilt Folgendes: Die Angebote von SiRu Apotheke sind nicht bindend, sondern verstehen sich ausschliesslich als Einladung zur Offertstellung. Der Vertrag entsteht mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung von SiRu Apotheke, dass die Bestellung angenommen wird (Auftragsbestätigung), oder mit der widerspruchslosen Ausführung der Bestellung. Auf andere Weise kommt kein Vertrag zustande, insbesondere nicht durch Stillschweigen auf eine Bestellung oder durch konkludentes Verhalten. Weicht eine Auftragsbestätigung von einer Bestellung ab, gilt dies als neues Angebot der SiRu Apotheke, welches für beide Parteien zum verbindlichen Vertragsinhalt wird, wenn ihm nicht innert 14 Tagen widersprochen wird.

2.2 Für den Versandhandel mit Arzneimitteln gilt: Vorrangig müssen die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Der Versand erfolgt ausschliesslich erst dann, wenn die gesetzlichen Bestimmungen erfüllt sind. Der Versand erfolgt nur bei Vorlage des Originalrezeptes und nach der Unterzeichnung der Einverständniserklärung und der Erklärungen unseres Patientendatenblattes, welches auch auf weitere Informationspflichten und sonstige Pflichten der SiRu Apotheke hinweist.

3. Mindestbestellwert

Bestellungen müssen folgende Mindestwerte erreichen: Erstaufträge: CHF 100.00, Folgeaufträge: CHF 100.00. Der Mindestbestellwert gilt nicht für den Versandhandel mit Arzneimitteln.

4. Preisangaben

Listenpreise verstehen sich als blosse Richtwerte für Standardpackungsgrössen in den entsprechenden Mengeneinheiten. Verbindlich sind einzig die Preisangaben in der Auftragsbestätigung. Bei Produkten mit dem Satz für Medizinprodukte wird die volle, bei Arzneimitteln und Nahrungsergänzungsmitteln die reduzierte Mehrwertsteuer zum Preis erhoben.

5. Lieferkonditionen und Lieferbestimmungen

5.1 Der Versand von Nicht-Arzneimitteln, Medizinprodukten, Chemikalien und Nahrungsergänzungsmitteln erfolgt ab Bestellwert von 200 CHF kostenfrei innerhalb der Schweiz und Liechtenstein. Für Aufträge mit einem Gegenwert von weniger als CHF 200.00 wird ein Bearbeitungszuschlag von CHF 15.00 pro Sendung erhoben. Expresslieferungen per Post erfolgen zum aktuell gültigen Posttarif. SiRu Apotheke übernimmt in keinem Fall die Verantwortung für eine termingerechte Zustellung bzw. für Lieferverspätungen oder -verzögerungen.

5.2 Der Versand von Arzneimitteln erfolgt gemäss den gesetzlichen Bestimmungen. Die Lieferung erfolgt zur Vermeidung von etwaigen Risiken unverzüglich mit der A-Post unter Zustellung am nächsten Werktag. Der Versand von kühlpflichtigen Arzneimitteln ist derzeit ausgeschlossen.

6. Beachtung gesetzlicher Bestimmungen

Der Käufer ist für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften über Einfuhr, Transport, Lagerung, Vertrieb und Verwendung der Ware verantwortlich. Falls aus Platzgründen auf kleinen Gebinden nicht alle Gefahren- und Warnhinweise gemäss der Schweizer Chemikalienverordnung ausgezeichnet werden können, so wird auf ein artikelspezifisches Sicherheitsdatenblatt auf der SiRu Apotheke Homepage verwiesen.

7. Abgabe von Arzneimitteln

Die Abgabe von Arzneimitteln erfolgt in der SiRu Apotheke ausschliesslich nach den geltenden, gesetzlichen Bestimmungen. Ein Versand von Arzneimitteln findet nach des gesetzlichen Bestimmungen statt, über den Shop der Apotheke ist der Versand von Arzneimitteln der Liste E, von  Nicht-Arzneimitteln, Medizinprodukten, und Chemikalien möglich.

8. Übergang von Nutzen und Gefahr

8.1 Versand von Nicht-Arzneimitteln, Medizinprodukten, Chemikalien: Unabhängig von der Art der Lieferung sowie der Lieferkonditionen gehen Nutzen und Gefahr über, sobald die Ware für die Abholung die SiRu Apotheke verlässt.

8.2 Versand von Arzneimitteln: Nutzen und Gefahr gehen von der SiRu Apotheke auf den Empfänger über bei Unterzeichnung der Empfangsbestätigung.

9. Transportschäden

9.1 Versand von Nicht-Arzneimitteln, Medizinprodukten, Chemikalien: Sämtliche Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. SiRu Apotheke übernimmt keinerlei Haftung für Transportschäden. Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Besteller.

9.2. Versand von Arzneimitteln: Gemäss den gesetzlichen Bestimmungen sorgt die SiRu-Apotheke für die Versicherung gegen Transportschäden.

10. Mängelrechte und Haftungsansprüche des Käufers

10.1 Versand von Nicht-Arzneimitteln, Medizinprodukten, Chemikalien:  Sämtliche gesetzlichen Mängelrechte werden, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich ausgeschlossen. Jede weitergehende Gewährleistung, insbesondere die gesetzlich vorgesehenen Gewährleistungsrechte, oder Haftung für Mängel oder Schäden irgendwelcher Art wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere auch der Ersatz eines Schadens, welcher durch Lieferverzug entstanden ist. Ebenso ist insbesondere auch jede Haftung für Mangelfolgeschäden oder andere Schäden, welche direkt oder indirekt aus der Verwendung, Verarbeitung oder Einnahme von verkauften Produkten entstehen können, ausdrücklich ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Der Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäss gilt ausdrücklich auch bei Ware, welche als Ersatzlieferung für mangelhafte Ware geliefert wird. Der Besteller hat die Lieferungen und Leistungen sofort nach deren Empfang zu prüfen. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt. Rücksendungen von Nahrungsergänzungsmitteln, Medizinprodukten und Chemikalien werden von der SiRu Apotheke ordnungsgemäss entsorgt. Eine Rücknahme zur Weiterverwendung und zur Rückvergütung sind ausgeschlossen.

10.2 Versand von Arzneimitteln: Die Mängelrechte und Haftungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unterlässt der Empfänger eine Mängelrüge bei Empfang der Lieferung, gilt die Lieferung als genehmigt. Rücksendungen werden von der SiRu Apotheke ordnungsgemäss entsorgt. Eine Rücknahme zur Weiterverwendung und zur Rückvergütung sind ausgeschlossen.

11. Zahlung

Die Zahlungen sind vom Käufer per Vorauskasse, per Kreditkartenzahlung oder bei entsprechender Vereinbarung innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen am Domizil von SiRu Apotheke oder an einem anderen von SiRu Apotheke bezeichneten Ort zu leisten. Eine Verrechnung der Kaufpreisschuld mit einer Forderung gegen SiRu Apotheke ist ausgeschlossen.

12. Zahlungsverzug

Mit Ablauf der unter Ziffer 12 genannten Zahlungsfrist gerät der Käufer ohne weitere Mahnung oder Mitteilung in Zahlungsverzug. Ab Datum des Zahlungsverzuges wird dem Käufer ein Verzugszins in der Höhe von 5% belastet. Ab der zweiten Mahnung wird eine Mahngebühr von CHF 10.00 pro Mahnung belastet. SiRu Apotheke behält sich das Recht vor, nach der ersten Mahnung ohne weitere Mahnungen die Betreibung einzuleiten. SiRu Apotheke behält sich bei Zahlungsverzug des Käufers das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes bleibt vorbehalten.

13. Höhere Gewalt

Sowohl SiRu Apotheke als auch der Besteller haften nicht für die Nichterfüllung einer ihrer vertraglichen Pflichten, wenn sie auf einen Hinderungsgrund zurückzuführen ist, der ausserhalb ihrer Kontrolle liegt oder insbesondere auf einem der folgenden Gründe beruht: Feuer, Naturkatastrophen, Krieg, Beschlagnahme, allgemeine Rohstoffknappheit, Beschränkung des Energieverbrauchs, Streik. Entsprechendes gilt, wenn ein Zulieferer von diesen Umständen bedroht ist und infolgedessen die vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt werden können.

14. Teilungültigkeit

Sollte sich eine Bestimmung dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, so werden die Vertragsparteien diese Bestimmungen durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahe kommende Vereinbarung ersetzen. Dasselbe gilt bei einer Lücke im Vertragstext.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für den Besteller und den Lieferanten ist ausschliesslich der Sitz der SiRu Apotheke. Der Lieferant ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an dessen Sitz zu belangen. Soweit weder ein Hauptvertrag noch diese Verkaufsbedingungen eine abweichende Regelung enthalten, untersteht das Rechtsverhältnis zwischen SiRu Apotheke und dem Käufer materiellem, nationalem schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.4.1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf. 

Teufen, 24.11.2024

Dr. Rudolf Schittenhelm und Silvia Laux

SiRu Apotheke, Dorf 13, CH- 9053 Teufen, Filiale der Dr. Schittenhelm GmbH Teufen